Fachbeiträge

Donnerstag, 5. Juni 2014

Viele lokale Apotheken bieten ihren Kunden mittlerweile an, ihnen ihre Medikamente direkt an die Haustür zu liefern, um sich von der Konkurrenz aus dem Internet abgrenzen zu können. Da bei vielen Medikamenten Rückschlüsse auf die gesundheitlichen Beschwerden des Empfängers möglich sind, stellt sich die Frage, wie ein solcher Service datenschutzrechtlich korrekt ausgestaltet werden muss. Dabei ist darauf zu achten, dass ein unerlaubter Informationsfluss vermieden wird.

Dienstag, 27. Mai 2014

Wie die Berufung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten zu erfolgen hat, ist im Bundesdatenschutzgesetz relativ klar beschrieben. Im Gegensatz dazu ist nicht geklärt wie eine Abberufung zu erfolgen hat. Aus diesem Grund urteilte das Bundesarbeitsgericht 2007, dass eine Abberufung nur dann wirksam ist, wenn sie durch eine Teilkündigung ausgesprochen wird.

Mittwoch, 23. Oktober 2013

Die EMA (European Medicines Agency) plant zum 1. Januar 2014 eine Richtlinie in Kraft zu setzen, nach der sie Studienergebnisse aus Zulassungsverfahren von Arzneimitteln veröffentlicht. Betroffen sind davon auch patientenbezogene Daten.

Donnerstag, 17. Oktober 2013

Sowohl im Gesundheitswesen als auch in anderen Wirtschaftsbereichen herrscht immer noch Unklarheit darüber, unter welchen Umständen die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten verpflichtend ist. Die Verunsicherung gilt auch für weitere Aspekte bei der Bestellung eines Datenschutzbeauftragten, z.B. in Bezug auf die Fragen, wie die Bestellung erfolgen muss oder wie sich die Anzahl der Personen berechnet, die an der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten beteiligt sind. Außerdem bestehen teilweise unterschiedliche Bedingungen für öffentliche und nicht-öffentliche Stellen.

Montag, 30. September 2013

Die Impressumspflicht auf gewerblichen Internetangeboten ist seit einigen Jahren etabliert und wurde in der Vergangenheit, bei einer nicht ordnungsgemäßen Ausgestaltung, von unseriösen Mitbewerbern häufig für Abmahnungen genutzt. Jüngst hat das hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg festgestellt, dass ein fehlender Datenschutzhinweis ebenso als Wettbewerbsverstoß zu werten ist. Was ist bei der Erstellung einer Datenschutzerklärung zu beachten?

Montag, 16. September 2013

In Zeiten, in denen der Gesellschaft immer deutlicher wird, wie sensibel und wertvoll die eigenen Daten sind, ist jeder technische Fortschritt ein weiterer Schritt in die datenschutzrechtliche Unsicherheit. Das schon lange diskutierte Thema der eGK (elektronischen Gesundheitskarte) wird durch die aktuelle Tagespresse, gerade von Kritikern, wieder neu entfacht. So gingen am Samstag, den 07.09.13 wieder viele Menschen auf die Straße und demonstrierten gegen die Einführung der eGK.

Dienstag, 20. August 2013

In der 2011 erschienenen „Orientierungshilfe Datenschutzkonforme Gestaltung und Nutzung von Krankenhausinformationssystemen“ (OH-KIS) werden 25 Anforderungen an die Hersteller und Betreiber von Krankenhausinformationssystemen in puncto Protokollierung gestellt. In seinem aktuellen Tätigkeitsbericht schreibt der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit in NRW (vgl. Tätigkeitsbericht 2013, S.74.), dass die Orientierungshilfe in Zukunft als Maßstab für die Bewertung eingesetzt werden wird. Protokollierung bedeutet aber auch gleichzeitig eine weitere Sammlung von personenbezogenen Daten. Aber wie sind diese vor eventuellem Missbrauch geschützt? Und was wird überhaupt in Protokollierungsdaten gespeichert.

Dienstag, 30. Juli 2013

Fernseher haben mittlerweile viele Wartezimmer in Arztpraxen erreicht. Um die Wartezeiten der Patienten angenehmer zu gestalten erfreuen sie sich, neben den weitverbreiteten Zeitschriften, steigender Beliebtheit. Die Anbieter werben mit Ablenkung für nervöse Patienten, aber auch mit der Möglichkeit der Vermarktung von beispielsweise Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL). Datenschutz und IT-Sicherheit für das Praxisnetzwerk werden dabei in der Regel jedoch nicht betrachtet.

Mittwoch, 10. Juli 2013

Das TLS-Protokoll (besser unter seinem alten Namen SSL bekannt) bildet einen, wenn nicht sogar den entscheidenden, Pfeiler vieler Sicherheitsarchitekturen, die über das Internet kommunizieren. Seien es Webseiten, E-Mail-Programme oder VPN. Doch in letzter Zeit kommen immer wieder Zweifel daran auf, wie sicher das Protokoll wirklich ist.

Dienstag, 25. Juni 2013

Das Thema Datenschutz erhält immer noch zu wenig Aufmerksamkeit. Dies gilt auch für das Gesundheitswesen. Dabei gehören gerade medizinische patientenbezogene Informationen zu den sensibelsten Daten einer Person, die es gilt bestmöglich zu schützen. Der Schutz von Daten obliegt nicht nur der eingesetzten Soft- und Hardware, sondern auch dem Personal. Aber wie wird das Personal mit dem Thema Datenschutz vertraut gemacht und in welcher Regelmäßigkeit muss dies geschehen?

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